Aktuell
AUGE/UG-Paiha: Gegen jeden Faschismus!
Antifaschismus bedeutet gegen jeden Faschismus aufzutreten. Egal ob der Faschismus in seiner deutschnationalen oder türkisch-nationalistischen Form auftritt
Gestern wurde am Keplerplatz in Wien eine Kundgebung gegen Gewalt an Frauen angegriffen. Kolportierten Meldungen nach, handelte es sich bei den Angreifern einerseits um Anhänger der in der Türkei regierenden AKP und andererseits um rechtsextreme „Graue Wölfe“. Auf mehreren Bildern, die der AUGE/UG vorliegen, ist deren faschistischer „Wolfsgruß“ zu erkennen. Die „Grauen Wölfe“ sind ein berüchtigter paramilitärischer Arm der faschistischen Partei MHP in der Türkei, die sich in den 1970ern und 80er für Hunderte politische Morde und Terroranschläge verantwortlich zeigten.
Nach dem gestrigen Angriff kam es noch Stunden später zu versuchten Angriffen und Provokationen der türkisch-nationalistischen Faschisten. Nur ein entschlossenes und solidarisches Auftreten von Hunderten AntifaschistInnen und ein schlussendliches Großaufgebot der Polizei, konnte Schlimmeres verhindern.
Richard Wadani 1922 – 2020
Viele von uns haben ihn gekannt, einige von uns sind teilweise mit ihm gemeinsam politische Wege gegangen, bei anderen haben sich kurz einmal die Wege gekreuzt, manche haben ihn aus grösserer Entfernung erlebt und Respekt gezollt: Richard Wadani, Zeitzeuge, Wehrmachtsdeserteur und unermüdlicher Streiter für deren Rehabilitierung und nicht zuletzt Erkämpfer eines Denkmals, hat uns nach langem, erfüllten Leben verlassen.
Wir wollen ihm mit diesem Nachruf unsere Anerkennung ausdrücken (mit Dank an die akin):
In der Nacht auf den 19. April ist Richard Wadani verstorben. Wadani war am am 16. Oktober 1944 aus der deutschen Wehrmacht desertiert. Seit seiner Rückkehr nach Österreich 1946 hatte er sich für die Rechte der Wehrmachtsdeserteure eingesetzt und es hat bis zum 21. Oktober 2009 gedauert, bis der Nationalrat das Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetz für die „Ungehorsamen Soldaten“ des Zweiten Weltkrieges beschloss.
Auf Initiative von Wadani und dem „Personenkomitee für die Opfer der NS-Militärjustiz“ kam es dann 2014 auch endlich zu einem Denkmal am Ballhausplatz.
AUGE/UG-Paiha: Sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft gefordert
Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen unterstützen Klima-Corona-Deal
In einem breiten Bündnis aus mehr als 500 WissenschafterInnen und 94 Organisationen fordert die AUGE/UG – Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen einen „Klima-Corona-Deal“ zur sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft. Bundessprecherin Klaudia Paiha: „Corona-Rettungspakete müssen auch Klima-Rettungspakete sein! Ein Zurück zum Wirtschaften in alter Form führt uns schnurstracks in die nächste Krise – und die zerstört nicht nur Arbeitsplätze, sondern dauerhaft auch Lebensgrundlagen“.
In diesem Sinne fordert der Klima-Corona-Deal eine Verknüpfung der Corona-Hilfs- und Konjunkturpakete mit der Erreichung des 1,5 Grad-Ziels aus dem Pariser Klimaabkommen. Gleichzeitig müsse die Zukunft der Menschen durch Begleitmaßnahmen zur entsprechenden Qualifizierung und Beschäftigungsinitiativen für Arbeitslose und ArbeitnehmerInnen gesichert werden. Um soziale Verwerfungen zu vermeiden, sei es wichtig, so Paiha, die Belegschaftsvertretungen in die Erstellung von Dekarbonisierungs-Roadmaps der Betriebe einzubeziehen und die globale Dimension zu berücksichtigen.
„Eine sozial-ökologische und nachhaltige Transformation unseres Wirtschaftssystems muss auch weg vom Wachstumsgedanken, hin zu echter Daseinsversorgung“, so Paiha.
AUGE/UG-Paiha: Arbeitslosengeld auf 80 Prozent anheben!
Tag der Arbeitslosen: Deutliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes und sozial-ökologische Beschäftigungspakete gefordert
„Erhöhen wir die Nettoersatzrate und damit das Arbeitslosengeld – gerade jetzt!“, wiederholt Bundessprecherin Klaudia Paiha anlässlich des Tags der Arbeitslosen die langjährige Forderung der Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen nach Anhebung der Nettoersatzrate auf 80%. Über 500.000 Arbeitslose würden mehr als deutlich zeigen, wie rasch Menschen in die Arbeitslosigkeit rutschen und damit ganze Familien verarmen könnten. „Es geht nicht an, diese Menschen in der Krise zurück zu lassen!“
Die jüngst im Parlament beschlossene Erhöhung der Notstandshilfe und Verlängerung des Berufs- und Einkommensschutzes seien zwar begrüßenswerte Schritte, bei Weitem aber nicht ausreichend, um die Betroffenen existenziell abzusichern.
Um den Menschen wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu bieten, braucht es massive Investitionen in Klimaschutz, Pflege, Soziales, Bildung und den Ausbau des öffentlichen Personen-Nahverkehrs. „Das schafft Arbeitsplätze und Einkommen und löst gleichzeitig weitere gesellschaftliche Probleme“.
Offener Brief: 24-Std-BetreuerInnen
Wir wollen die Frauen unterstützen, die unsere Eltern und Großeltern in der 24-Stunden-Pflege sorgfältig betreuen und ihnen damit ermöglichen, den Lebensabend so lange wie möglich daheim zu verbringen. Diese Frauen kommen aus wirtschaftlich schwachen Ländern der europäischen Union und nehmen viel auf sich, um hier arbeiten zu können, sie verzichten auf ihr eigenes Familienleben, sie lernen eine neue Sprache und passen sich an unsere kulturellen Umgangsformen an. Auch wenn ihr Lohn so gering ist, dass sie nur steuerfreies Einkommen erwirtschaften können, müssen sie alle in die österreichische Krankenversicherung einzahlen und Sozialabgaben sowie Konsumsteuern entrichten.
Die Pandemie hat ihr Leben besonders schwer beeinträchtigt. Frauen, die in Österreich bei ihren Pfleglingen geblieben sind, Frauen, die zurückkehrten und in ihren Herkunftsländern in Quarantäne mussten, aber auch die Frauen, die jetzt in Sonderzügen aus Rumänien zur Pflege nach Österreich zurückgeholt werden sollen, verbindet eines: sie alle können keine Unterstützung beim österreichischen Härtefallfonds beantragen, weil dieser nach fremdenrechtlichen Kriterien so konstruiert wurde, dass sie außen vor bleiben müssen.
UG-Koller: Jetzt einzigartige Chance nutzen für klimafreundlichen Strukturwandel
Klimaschutz ist mit Wirtschaftswachstum nicht vereinbar. Wir müssen eine Welt aufbauen, die solidarisch handelt
"Bei aller Tragödie, bei aller Angst, bei aller Unsicherheit, zeigt uns die Corona-Krise eines – es ist möglich:
Gemeinsames Handeln führt in Krisen zum Erfolg, lediglich die Ernsthaftigkeit der Gefährdung darf nicht infrage stehen. Dann ist ein gesellschaftlicher Wandel möglich", so Vera Koller, geschäftsführende Vorsitzende der Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB (UG).
"Der Klimawandel bedroht uns nicht unmittelbar. Die Folgen der globalen Erderwärmung wirken sich über Jahre, über Jahrzehnte aus. Aber wir kennen die Folgen, wenn wir nicht jetzt handeln", warnt Koller.
UG-Koller zur Regierung: Klarstellung zu Homeoffice und Kinderbetreuung notwendig. Kurzarbeit auch für freie Dienstnehmer
Vor allem Frauen/Familien und atypische ArbeitnehmerInnen durch getroffene Regelungen zu wenig abgesichert
Die Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB können den bislang umgesetzten Maßnahmen der Regierung manch Positives abgewinnen, aber es ist noch lange nicht ausreichend für die lohnabhängig Beschäftigten, kritisiert Vera Koller, geschäftsführende Vorsitzende der Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB (UG).
Immer noch übernehmen hauptsächlich Frauen die Beaufsichtigung und Betreuung der Kinder. Vor allem in Zeiten von Ausgangssperren und teilweisen Schulschließungen sind ganze Familien gefordert, Kinderbetreuung, Beruf und Familie unter einen Hut zu bekommen.
AUGE/UG: Keine Dividendenausschüttungen bei den österreichischen Banken!
Stärkung der Kapitalbasis im Zeichen von COVID 19 gefordert
„Die Unterstützung der Banken durch Staatsgarantien, aufsichtliche Erleichterungen und milliardenschwere Liquiditätslinien muss daran gebunden werden, dass die Banken die Dividenden für 2019 nicht ausschütten“, fordert Dr. Friedrich Schiller, Ökonom und Bankensprecher der AUGE/UG - Alternative, Grüne und Unabhängige
GewerkschafterInnen und ruft die zuständigen Stellen im Finanzministerium, in der Finanzmarktaufsicht bzw. in der
Österreichischen Nationalbank auf, entsprechende Richtlinien zu erlassen.
In den nächsten Monaten werden die Hauptversammlungen der österreichischen Banken abgehalten werden. Die BAWAG z.B., als eine der österreichischen Großbanken, wird ihre Hauptversammlung am 4. Mai abhalten, die Erste-Bank am 13. Mai und die Raiffeisen Bank International am 18. Juni.
Das AMS braucht dringend mehr Personal!
Täglich tausende Menschen arbeitslos gemeldet
Die unfassbare Zahl von 115.600 Anträgen auf Arbeitslosenunterstützung gingen vorige Woche beim AMS ein. 115.600 Menschen, die trotz der Kurzarbeitsangebote ihren Job verloren haben. 115.600 Menschen, die dringend auf diese Versicherungsleistung angewiesen sind, um den Alltag zu bewältigen.
Die Arbeitslosenzahlen in Österreich steigen täglich weiter. Pro Tag melden sich tausende Personen arbeitslos. Seit dem Beginn der Ausgangsbeschränkungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie gibt es vom 16. bis 23. März 2020 zusammengerechnet um 138.000 mehr registrierte Arbeitslose als noch am 15. März. Für die AMS-Mitarbeiter*innen bedeutet die momentane Situation einen enormen Mehraufwand. AMS-Sprecherin Beate Sprenger erklärte, dass es noch nie einen derartigen Ansturm auf das AMS gegeben habe.
AUGE/UG-Paiha/Taibl: Unverschuldet Arbeitslose nicht zurücklassen!
Corona-Hilfspaket für Arbeitslose gefordert
Aufgrund der Pandemie ist in Österreich die Arbeitslosigkeit sprunghaft angestiegen. Die Regelungen zur
Kurzarbeit federn zwar Einiges ab, aber nicht alle Arbeitgeber nehmen sie in Anspruch. Viele bleiben bei Kündigungen. Mehr als 100 000 Menschen sind aktuell davon betroffen. Das Hilfspaket der Regierung
sieht in diesem Fall keine zusätzliche Unterstützung für Erwerbsarbeitslose vor.
Arbeitslose bekommen demnach nicht wie in der Kurzarbeit 80% oder mehr ihres Gehaltes, sondern zumeist nur 55%. „Hier muss die Regierung dringend nachbessern. Umso mehr, als verstärkt Menschen im Niedriglohnsegment betroffen sind“, verlangt Stefan Taibl, AK-Rat und Betriebsrat für die Alternativen, Grünen und Unabhängigen
GewerkschafterInnen in Niederösterreich. „Es geht nicht an, diese Menschen zurück zu lassen, unverschuldet ganze Familien in die Armut zu schicken, noch dazu ohne Chancen auf raschen Wiedereinstieg ins Erwerbsleben, solange die Krise anhält“. Die AUGE/UG fordert daher die sofortige Anhebung der Nettoersatzrate im Arbeitslosengeld auf
80% als weitere Maßnahme des Corona-Hilfspakets.
AUGE/UG-Taibl: „Politik und Arbeitgeber, macht endlich etwas für die Menschen im Gesundheits- und Sozialbereich!“
MitarbeiterInnen trotz verschärfter Bedingungen immer noch ohne KV-Anpassung. Schöne Worte gibt es – das reicht nicht zum Leben.
"Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten gerade jetzt unter zusätzlich erschwerten Bedingungen und unter hohem persönlichen Risiko – wir erwarten von Arbeitgeberseite und Politik umgehend deutliche Signale für eine adäquate Anpassung!", fordert Stefan Taibl, AUGE/UG-Vertreter im Kollektivvertrags-Verhandlungsteam der Sozialwirtschaft, die Verantwortlichen auf, den lobenden Worten endlich auch entsprechende Taten folgen zu lassen.
Der Pflege- und Sozialbereich ist eine der wichtigsten Stützen unserer Gesellschaft. Das zeigt sich gerade jetzt. Dennoch liegen laut Einkommensbericht der Statistik Austria die Einkommen 17 % unter dem Durchschnittslohn der Privatbeschäftigten. Bei Arbeitsbedingungen, die höchst belastend sind.
AUGE/UG-Paiha: Wenn alles zusammenbricht: Pflegerinnen und Pfleger sind Stütze unserer Gesellschaft
Sorgen wir endlich für angemessene Wertschätzung: 35 Stunden-Woche jetzt
"Die jüngsten Ereignisse zeigen es: auf Pflege- und Betreuungspersonal ist Verlass. Wenn niemand mehr in Pflegeheime darf - die PflegerInnen sind dort! Wenn eine Behindertenwohneinrichtung in Quarantäne geschickt wird - das Personal geht freiwillig mit! Auf diese Menschen kann man sich verlassen", stellt Klaudia Paiha,
Bundessprecherin der Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen angesichts der Corona-bedingten Maßnahmen der letzten Tage fest. "Nur, sie brauchen unsere Unterstützung: Sie haben immer noch Arbeitsbedingungen, die unerträglich sind. Sie haben immer noch Einkommen, von denen sie nicht sorgenlos leben können. Geben wir
diesen Menschen endlich die Anerkennung, die sie verdienen: Einkommen, die adäquat sind, Arbeitsbedingungen, unter denen man arbeiten kann!" Eine 35 Stunden-Woche für Menschen, die permanent psychischen und physischen Extremen ausgesetzt sind, sei das richtige und notwendige Signal, so Paiha weiter.
AUGE/UG: Solidarität mit den Streikenden und allen Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich
Fördergeber dringend aufgefordert, erforderliche budgetäre Mittel zur Verfügung zu stellen
„Es ist kein Wunder und mehr als berechtigt, wenn die Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitsbereich jetzt streiken. Es ist die Folge von langjähriger Unterfinanzierung in diesem Bereich, schlechten Löhnen und Arbeitsbedingungen. Nicht umsonst steht die Forderung nach einer Sozialmilliarde seit Jahren auf der Agenda der
AUGE/UG“, meint Klaudia Paiha, Bundessprecherin der Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen.
Es ist eine zentrale Aufgabe der Politik, finanzielle und organisatorische Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die
Sozialwirtschaft ihren gesellschaftlich wichtigen, notwendigen und erwünschten Aufgaben nachkommen kann. „Wir fordern alle Fördergeber auf, endlich ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Missstände für die Beschäftigten zu beseitigen. Nur sie können die erforderlichen Mittel zur Verfügung stellen, damit die Beschäftigten angemessene Löhne und Arbeitsbedingungen erhalten“, verlangt Paiha von den Finanzverantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden.
IV/UG: „Pflege ist nicht gleich Pflege!“
Konsequente Interessenvertretung solidarisiert sich mit Pflegepersonen im Privatbereich und unterstützt ihre Forderung nach Arbeitszeitverkürzung.
„Die Angehörigen des Pflegeberufes im unteren Tätigkeitsfeld erfahren jede Minute seelische und körperliche Überlastung. Eine Arbeitszeitreduktion auf 35 Stunden pro Woche kann daher nur der erste Schritt in die richtige Richtung sein“, bestätigt Biju Onatt, Sprecher der KIV/UG – Konsequente Interessenvertretung der Unabhängigen GewerkschafterInnen in der Younion im Bereich Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV). Abhängig von dem Umfeld, in dem Pflege stattfindet, hat jede/r eine andere Vorstellung davon, wie sie aussehen soll. Die Gründe, warum heute immer weniger Menschen diesen Beruf wählen, sind allerdings oft dieselben.
AUGE/UG-Paiha: Sicherungshaft ist eine Rote Linie
Appell an Grüne, sich offen dagegen zu stellen – Widerstand bei Umsetzung
„Die Regierung muss sich bewusst sein, dass für uns GewerkschafterInnen und für große Teile der Zivilgesellschaft die Sicherungshaft eine Rote Linie ist“, zeigt sich Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG – Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen entsetzt über die aktuelle Debatte.
Das verbriefte Recht, nur nach einer mit Strafe bedrohten Tat von einem Gericht zur Haft verurteilt werden zu können, ist eine der Errungenschaften der bürgerlichen Revolution und eine Basis eines demokratischen Staates. In Österreichs Geschichte wurde dieses Recht nur unter der austrofaschistischen und der nationalsozialistischen Diktatur mit Füßen getreten. Auch wenn es qualitative Unterschiede gab, so folgte die NS-Schutzhaft der gleichen Logik wie ihr Vorgängermodell: Es war ein jahrzehntelanges stetes Aushöhlen der Freiheitsrechte, wovon über die Zeit immer mehr Menschen betroffen waren und welches fulminant in der Katastrophe des Nationalsozialismus endete.