Ist Dabeisein wirklich wichtig?

Langjährige LeserInnen der Alternative werden sich vielleicht erinnern können: diesen Titel habe ich im Lauf der Jahre schon zwei Mal verwendet.

Von Alfred Bastecky. >> Info zum Autor

Erstmals 1986 nach der Landeskonferenz der Wiener Gemeindebediensteten. Es ging um Kosten, Geschenke und Rituale: "Und wozu dieser Aufwand? Dafür, dass an diesen zwei Tagen ausnahmslos Entscheidungen getroffen wurden, die schon vorher feststanden. Wenige Macher in der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter hatten sie festgelegt. Und von den SP-Delegierten dachte keiner auch nur im Schlaf daran, gegen das zu verstoßen, was so verniedlichend ´Fraktionsdisziplin`genannt wird. Ein hoher Preis für Nichts - finanziert aus den Gewerkschaftsbeiträgen der Mitglieder."

Es folgte eine Beschreibung der unerträglichen Rituale beim Tagesordnungspunkt "Anträge" und endete mit dem Resümee: "... Darüberhinaus hatte ein Teil der Minderheiten-Delegierten - speziell die, die das erste Mal an einer derartigen Veranstaltung teilnahmen - zu diesem Zeitpunkt ohnedies schon innerlich das Handtuch geworfen. Es muss ja nicht gerade Basisdemokratie á la grün-alternative Einigung sein, aber das hier???"

1998 gab es einen auszugsweisen Reprint dieses Textes. Mit Anmerkungen zu den Veränderungen seit 1986. Das Fazit: "Veränderungen in der Gewerkschaft sind nicht ganz so aussichtslos, wie es manchmal erscheinen mag. Aber: Ohne langen Atem geht gar nichts."

Jetzt - eine Woche vor dem 15. Bundeskongress des ÖGB - fallen mir diese Texte wieder ein. Und die darin enthaltene Grundsatzfrage "Ist Dabeisein wirklich so wichtig?" ein.

Die Bilanz der letzten vier Jahre ist nicht gerade toll. Die Bekenntnisse zu einer verbesserten Sitzungskultur blieben leere Ankündigungen. Die Organisationsreform wurde unterlaufen von den überraschenden Blockbildungen. Mehr denn je herrscht bei der Debatte zu diesem Thema Doppelbödigkeit bis Unwahrheit. Unser Ceterum censeo am Ende jeder Wortmeldung beim letzten ÖGB-Kongress "Im übrigen bin ich der Meinung, dass die Unabhängigen GewerkschafterInnen in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst als Fraktion anerkannt werden müssen!" blieb ein frommer Wunsch. Die GÖD hat bis heute keine rechtlich haltbare Fraktionsordnung dem Bundesvorstand zur Bestätigung vorgelegt.

Ja, natürlich. Da war ja noch der Streik. Aber - siehe den Text von Klaudia Paiha.

Bleiben die Inhalte. Gegen die eingebrachten Anträge ist im Grund genommen nichts einzuwenden. Wir wissen aber aus langjährigen Erfahrungen, dass die jeweils aktuelle Beschlusslage im ÖGB wenig darüber aussagt, welche Politik tatsächlich gemacht wird.

Vielleicht sehe ich das alles eher negativ, weil ich einen "Knax" in meiner gewerkschaftlichen Tätigkeit nicht überwunden habe. In einer ÖGB-Bundesvorstandssitzung in der großen Zeit der Donnerstag-Demos habe ich beantragt, der ÖGB möge zur nächsten Demo mit aufrufen. Viel Zustimmung in der Diskussion und dann nur Gegenstimmen - die der FCG-Mitglieder.Fritz Verzetnitsch darauf: "Damit ist der Antrag abgelehnt."?