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Was Sie zu "GATS" auf unserer Homepage
finden, haben wir hier zusammengestellt.
Das "General Agreement on Trade in Services" (GATS) ist
das Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) über den Handel
mit Dienstleistungen.
Auf der Suche nach neuen Regeln für unbehinderte,
schrittweise Durchsetzung weltweiter Kapitalinvestitionen begannen
im Feber 2000 die WTO-Mitgliedsländer mit den Neuverhandlungen
des 1995 in Kraft getretenen Dienstleistungsabkommens GATS.
Cartoons: Much und GATS am Beispiel Bildung,
Kindertagesheime, Medizin und Wasser.
Brief an Bundesminister Bartenstein
Am 31. Jänner 2003 schickte UG-Vorsitzender Alfred Bastecky
eine Brief an Bundesminister Bartenstein. Er forderte unter anderem
die Offenlegung aller Angebote Österreichs sowie einen Konsultationsprozess.
Zur Antwort des Ministeriums gibt es einen
Kommentar von der "Stopp-GATS"-Kampagne.
Informationen für den
Nationalrat
Die STOPP-GATS-Kampagne informierte die Abgeordneten
anlässlich der Angelobung des Nationalrats in einer Aktion
vor den Eingängen der Parlamentsklubs über GATS.
Alternative, Jänner/Feber 2003
Das große
Feilschen
Betrifft: GATS und Wasser.
KIV-Magazin, Jänner 2003
Startschuss zu breiter STOPP-GATS-Kampagne
Parteienbefragung: SPÖ und Grüne wollen GATS stoppen,
ÖVP und FPÖ für Weiterverhandeln.
Presseaussendung, November 2002
GATS - Handel
mit Dienstleistungen
Beispiel Wasser: Nach der Privatisierung des Wassers in Großbritannien
sind die Wasserpreise um knapp 50 Prozent gestiegen. Viele Haushalte konnten
nicht mehr zahlen und es wurde ihnen der Wasserhahn abgedreht.
Rede, Wien, Landeskonferenz, September 2002,
KIV
Heisses Eisen
"GATS"
Markus Koza, Ökonom und Betriebsrat im Institut zur Entwicklung
gesellschaftspolitischer Perspektiven, gab einen Einblick in die
Intentionen und Gefahren dieses Abkommens.
Fraktionskonferenz, Wien, Landeskonferenz,
September 2002, KIV
Nein zum
GATS - JA zu einem leistungsfähigen, öffentlichen Dienstleistungssektor
Die Verhandlungen zum GATS verlaufen intransparent, an der Öffentlichkeit
vorbei, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und
andere betroffene Gruppen sind aus dem Verhandlungsprozess ausgeschlossen.
Initiativantrag, Wien, Landeskonferenz, September 2002,
KIV
Kommunen
zwischen Reform und Ausverkauf
EU fordert Wettbewerb über bisherige sektorale Bereiche (Banken,
Strom, Wasser, Telekom, Post, Bahn ...) hinaus auch lokale öffentliche
Leistungen sollen dem Wettbewerb zugeführt werden
Veranstaltung, Steiermark, September 2002,
KIV
Keine Vereinbarungen zum GATS
Ist ein Bereich "liberalisiert", können öffentliche
Leistungen dort nicht mehr solidarisch finanziert werden, da sonst
private Mitbewerber vor dem WTO wegen "Wettbewerbsverzerrung"
klagen können.
Resolution, Steiermark, November 2002,
AUGE
Die Salzburger Öffentlichkeit
über GATS informieren
Der Spielraum von Regierungen und Ländern, öffentliche
Aufträge an bestimmte Bedingungen wie z.B. die Bevorzugung
lokaler Firmen, die Einhaltung von Menschenrechten oder Umweltschutzgesetzen
zu knüpfen, wird sich einschränken.
Antrag, November 2001, AUGE
Startschuss zu breiter STOPP-GATS-Kampagne
Presseerklärung, 15. November 2001,
AUGE
Stoppt GATS-Verhandlungen
Ziel des GATS ist es, langfristig alle Dienstleistungssektoren (bis
auf den Luftverkehr) zu liberalisieren. Erschreckender Weise gilt
dies auch für den Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Antrag, Oberösterreich, November 2002,
AUGE
Kein Platz im GATS
Liberalisierungen, Deregulierungen und Privatisierungen im Dienstleistungssektor
gehen regelmäßig zu Lasten der unselbständig Beschäftigten.
Artikel, Alternative, Oktober 2002
Doha und Linz
ATTAC-Österreich veranstaltete gemeinsam mit Greenpeace, Dreikönigsaktion,
ÖGB-Oberösterreich und Katholischer Arbeitnehmerbewegung
einen Gegenkongress zur WTO-Ministerkonferenz.
Artikel, Alternative, Dezember 2001
Stein des Anstosses
Natur und der konkrete Einfluss der WTO bleibt für viele im
Dunkel.
Artikel, Alternative, Dezember 2001
Grenzenlose Dienstleistung?
Die Globalisierung bringt auch Konkurrenz für Anbieter von
Sozialdiensten.
Artikel, Alternative, April 2001
Externe Links:
- Stoppt GATS
Österreichische Kampagne verschiedener Organisationen
- Fachhochschule Köln
Grundsätzliches zu GATS, Linksammlung
- ATTAC-Deutschland
Betreibt die Kampagne "WTO aufhalten. GATS stoppen"
- Institut
für soziale Dreigliederung Neuigkeiten-Übersicht
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