Het Eurocircus in Amsterdam

Politiker, Polizisten und EU-Gegner gaben sich in Holland ein Stelldichein - oder besser: einen Showdown.

Von Bernhard Redl.

Amsterdam. Dagegen ist Wien das reinste Chicago. A'dam, wie es gerne von Autostoppern auf ihren Pappschildern abgekürzt wird, dieses Venedig des Nordens, wo der Gestank der Grachten durch den lieblichen Geruch der Joints überdeckt wird, wo der Autoverkehr verzweifelt versucht, sich durchzusetzen gegen die Übermacht der Radfahrer und die äußerst rigoros ihren Vorrang behauptenden Straßenbahnen und wo sich niemand darüber aufregt, wenn die Huren in ihren Schaukästen gleich vis-a-vis der Kirchenmauer ihre Ware feilbieten: Diese Stadt, die eigentlich nie wirklich schläft, ist immer ein bisserl verrückter als der Rest der Welt. Welch ein Irrsinn also, wenn der "Eurozirkus" in diese Stadt kommt mit seinem ganzen Politiker- und Beamten-Troß und einige Zehntausende Gegendemonstranten aus ganz West- und Mitteleuropa ebenfalls! Neben dem Spektakel, daß die Herren Eurogipfler - von Damen war nicht viel zu sehen - aufführten und das aus Funk und Presse zur Genüge übermittelt wurde, sorgten auch die EU-Nörgler für mannigfache Aktivitäten, die in der Zeit vom 12. bis zum 17.Juni sich über die ganze Stadt zogen.

Ausländerflut am Dam

Der Höhepunkt der Gegenaktivitäten war die Demonstration am 14. Juni. Laut offiziellen Verlautbarungen der Veranstalter sollen es 50.000 Leute gewesen sein, die sich da am Dam, dem Platz vor dem Königspalast, getroffen haben: Belgische Renault-Arbeiter trafen da auf Liverpooler Docker, spanische Anarchosyndikalisten auf griechische Lehrergewerkschafter, Autonome und Punks von überallher auf trotzkistische Gruppen von ebendort. Binnen 5 Minuten konnte man 20 verschiedene Flugblätter aus einem knappen Dutzend Länder in die Hand gedrückt bekommen. Die französische CNT präsentierte gar ein achtsprachiges Flugblatt - in Französisch, Holländisch, Deutsch, Englisch, Spanisch, Italienisch, Rumänisch und Tschechisch.

Rund 600 Demonstranten hatten es sich besonders schwer gemacht: Sie waren wirklich marschiert von ihren Heimatorten hierher nach Amsterdam, um den Menschen unterwegs zu sagen, daß Armut und Arbeitslosigkeit nicht gottgegebenes Schicksal sind. Wobei die Strapazen mancher Marschierer wohl allein durch das Beispiel einiger Finnen klargemacht werden kann: Im April waren sie bereits aus nördlichen Regionen aufgebrochen, zu einer Zeit also, wo es noch sehr sinnvoll war, sich der Langlaufschier zu bedienen. Ein paar Deutsche machten es sich hingegen leichter und kamen als Fahrraddemo in die niederländische Hauptstadt.

Aus Österreich war niemand aus eigener Kraft hierhergelangt. Bei der großen Demo waren jedoch neben Delegationen der UG, GE und KIV auch die GPA, die KPÖ, eine SPÖ-Initiative, die Grünen Frauen, die SOV, der ArbeiterInnenstandpunkt und die Vereinigten Arbeitsloseninitiativen mit Transparenten vertreten.

Bei dieser Mischung war die Demo klarerweise auch ein wenig von Mißverständnissen geprägt: Manche Redner begrüßten die Teilnehmer als Arbeiter, manche sprachen von der größten Arbeitslosenkundgebung, die Europa je gesehen hat. Auch die mitgetragenen Transparente machten nichts klarer: Manche wollten ihren Vollzeit-Job behalten, manche wollten irgendeinen Job (ein finnisches Transparent: "Give us work, we have rested enough"), so manches Spruchband forderte Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich und leider nur eine kleine Minderheit forderte: "Don't get a job, get a life". Doch diese ging ziemlich unter und so entstand dann doch wieder der Eindruck, daß zigtausend Menschen hauptsächlich nach Amsterdam gepilgert waren, um dem Fetisch Lohnarbeit zu huldigen. Und wenn der Schreiber dieser Zeilen dann gegenüber Mitdemonstranten anmerkte, daß das österreichische "Arbeitsmarktservice" diese Losungen durchaus auch zu den seinigen macht, indem es hochqualifizierte Fachkräfte unter Androhung der Unterstützungssperre als Regalbetreuer zum Billa schickt, so bekam er nur Reaktionen zwischen betretenem Schweigen und "Ja, aber viele Menschen brauchen auch die Befriedigung der Lohnarbeit!" zu hören. Naja, stimmt schon, aber trotzdem wird das Recht auf Lohnarbeit leicht zur Pflicht umgedeutet, wenn man dem nicht ständig auch auf den Transparenten widerspricht. Dafür waren wir wenigstens viele Leute in der Amsterdamer Innenstadt.

Ganz ohne Probleme ging jedoch auch das nicht ab. Auf der Demonstration kam es dazu, daß einige an den Brücken offiziell aufgepflanzte EU-Fahnen filmreif in den Grachten versenkt, ein leerer Polizeibus umgeworfen und etliche Demonstranten festgenommen wurden.

Mitglieder der Menschheit

Zu weiteren Auseinandersetzungen kam es zwischen der Staatsmacht mit einer Riesendelegation italienischer Autonomer. Glaubt man unwidersprochen kolporierten Zahlen, so hatten 3000 Menschen in Milano ohne Pässe ("wir sind staatenlos, aber Mitglieder der Menschheit") und mit selbstgemachten Fahrscheinen ("wir wollen als Betroffene gegen Arbeitslosigkeit demonstrieren und können uns daher die Reise nicht leisten") Züge besetzt und verlangten nach Amsterdam transportiert zu werden. Nachdem die italienische KP erklärt hatte, sie stünde für den Fahrpreis gerade, gelang es dem Trupp dann doch noch bis nach A'dam zu gelangen. Die Polizei hielt an der Centraal Station zuerst alle anreisenden Italiener an, ließ jedoch auf Druck einer größeren Demo, die von der Hauptkundgebung gekommen war, den Großteil der Autonomen schließlich den Bahnhof verlassen.

Vorsorglich weggesperrt

Zurück nach Amsterdam: Denn nach der Großdemo benahm sich die Polizei erst wirklich übertrieben schlecht. In der Nacht von Sonntag auf Montag - der Gipfel war voll im Gange, die meisten Demonstranten jedoch schon abgereist - erschienen die Beamten bei einem seit langem besetzten Haus und nahmen jeden fest, der dort das öffentliche Beisel verließ, es betreten wollte oder sich nur davor aufhielt. Rund 200 Menschen wurden dort binnen kürzester Zeit verhaftet, 150 andere, die irgendwie nach Demonstranten aussahen, an anderen Orten. Die Staatsanwaltschaft begründete diese "vorsorglichen Festnahmen" damit, daß sie der Polizei beim EU-Gipfel "viel Ärger ersparen" wollte.

100 weitere Demonstranten wurden in der Nacht von Montag auf Dienstag verhaftet, weil sie den französischen Präsidenten vor seinem Hotel in den Schlaf singen wollten.

Getriebene Politiker

Doch die Regierungschefs hatte allen Grund sich streng bewachen zu lassen. Schließlich sind deren Entscheidungen wirklich zum Fürchten. Schon im Vorfeld des Gipfels hatten 331 Ökonomen aus allen 15 Ländern der EU in einem Offenen Brief die Gipfelteilnehmer davor gewarnt, die Wirtschafts- und Währungsunion wie geplant zu verwirklichen. Man habe nichts gegen eine europäische Einheitswährung, so die Experten, im Gegenteil, sie "könnte sehr nützlich sein und helfen, den Weg zu Vollbeschäftigung mit guten Jobs und sozialer Sicherheit gewährleisten". Aber wie sich die Herren der EU das so vorstellen, ginge es wohl nicht. Die Ökonomen erinnern daran, daß der heutige niederländische Finanzminister noch 1992 in seiner damaligen Funktion als Direktor des Niederländischen Zentralen Planungsbüros erklärt hatte: "Die Normen für die Regierungsfinanzen im WWU-Vertrag haben keine solide ökonomische Grundlage". Vor allem das sklavische Festhalten am Kriterium der jährlich maximal 3 Prozent Neuverschuldung/BIP nehme den Nationalökonomien jeden Spielraum. Um Investitionen anzuziehen, trieben die EU-Staaten soziales und ökologisches Dumping. Dazu komme, daß in Maastricht und Dublin die Möglichkeiten nationaler Steuerpolitik drastisch eingeschränkt worden wären. So würde den Regierungen Wirtschaftssteuerung fast gänzlich verunmöglicht: Denn wenn es durch den Euro keine veränderlichen Wechselkurse mehr gibt, bliebe nur mehr staatliches Investment als Förderungsinstrument; und genau das wird durch die Konvergenzkriterien verhindert.

Doch in der Öffentlichkeit wird das Bild der Unausweichlichkeit zelebriert. "Zeit im Bild"-Reporter Günter Schmidt sieht die EU-Gipfelpolitiker als Getriebene: "Sie können gar nicht mehr anders" meinte er über diese und die Einführung des Euro. Denn "die Märkte" hätten sich bereits auf die Währungsunion eingestellt und auch nur eine Verzögerung würde schlimme Folgen nach sich ziehen. Also wurde der "Fahrplan" eingehalten genauso wie der beinharte Stabilitätspakt beschlossen wurde. Daran ändert auch das eingefügte Kapitel zum Thema Beschäftigungsförderung nichts mehr: Die EU darf Klein- und Mittelbetriebe fördern. Wie das geschehen soll, weiß man nicht recht, irgendwie soll das halt die neue Europäische Zentralbank mitübernehmen. Geld soll es allerdings möglichst keines kosten, das würde die Beiträge zur Bank erhöhen und damit die Einhaltung der Konvergenzkriterien gefährden. Fazit: Ein paar Sozialdemokraten wie der neue französische Shooting Star Lionel Jospin können sich feiern lassen, wie links sie doch seien und die Monetaristen mit Helmut Kohl an der Spitze mimen die "guten Verlierer", damit niemand merkt, daß sie genau das durchgesetzt haben, was sie eigentlich wollten.

Gegengipfel

Von der (Ver-)öffentlichkeit weitgehend unbemerkt fand in Amsterdam auch ein "Gegengipfel" statt, auf dem sich einige hundert fortschrittliche Oppositionelle aus ganz Europa trafen. Wenn auch so manche Veranstaltung recht chaotisch ablief und sinnvolle Diskussionen oft nur schwer möglich waren, machte allein die Themenwahl klar, daß hier ganz andere Sichtweisen dominierten: Frauen-, Verkehrs- und Sozialpolitik, Fragen der Gentechnik und der Ökologie waren zentrale Anliegen. Auch über Ökonomie wurde etwas "globaler" nachgedacht: Am Podium saßen neben europäischen Referenten auch Gewerkschaftsmitglieder aus Lateinamerika und Südostasien. Kein Wunder daher, daß die Schlußerklärungen des Gegengipfels auch etwas anders ausfielen: "Die BefürworterInnen dieser Europäischen Union argumetieren, es gäbe keine ander Option. Jede Opposition zu dieser EU gilt als reaktionärer Nationalismus. Nichts ist weniger wahr, denn es gibt eine dritte Option: Kooperation für ein anderes, ein demokratisches, soziales, friedliches, ökologisches und feministisches Europa." Der Vertrag von Amsterdam habe zwar der EU mehr Befugnisse gegeben, aber keinen Fortschritt in ihrer Demokratisierung. Die Teilnehmer des Gegengipfels fordern daher die nationalen Parlamente auf, diesen Vertrag nicht zu ratifizieren.

Neben diesen verbalen Aktivitäten gab es noch eine Reihe anderer Events. Allein sie aufzuzählen, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Von Demonstrationen gegen das rigide Asylrecht und den Rassismus in der EU sowie für die europaweite Legalisierung von Cannabis-Produkten über "Chaos-Tage" der Punks und Aktionen der "Motorradfahrer für ein demokratisches Europa" bis hin zu einer Kundgebung gegen die Kriminalisierung des einvernehmlichen SM-Sex in Großbritannien reichte der Bogen.

Reinternationalisierung

Doch was haben all die Bemühungen - Euromarsch, Gegengipfel, Großdemo - gebracht? Eine Beeinflußung des Gipfels wohl kaum, da steht zuviel Macht und Geld auf dem Spiel, als daß 50.000 Menschen den hohen Herren mehr als nur ein innerstädtisches Verkehrshindernis bedeuten würden. Auf der letzten Demonstration, die am Gipfeldienstag stattfand, zeigten die Teilnehmer symbolisch "gelbe Karten" den Spitzenpolitikern. Eigentlich haben diese ja die "rote Karte" verdient, aber leider reicht das demokratische Instrumentarium in der EU eben nicht für einen "Platzverweis" aus und so begnügte man sich in richtiger Einschätzung der eigenen Macht mit einer folgenlosen "Verwarnung".

Aber uns selbst, jenen leider noch ziemlich wenigen Menschen aus ganz Europa - EU oder nicht -, denen es nicht ganz wurscht ist, wer diesen Kontinent regiert, und die noch dazu der Meinung sind, daß die Geschichte noch nicht ihr Ende gefunden hat, uns Spinnern also, hat die Sache sicher etwas gebracht. Kontakte wurden geknüpft, Informationen und Adressen ausgetauscht und vor allem kam zu dem Wissen, daß der Kampf gegen den alles verschlingen wollenden Kapitalismus nur international geführt werden kann, bei vielen wohl auch das Gefühl dafür, was grenzenlose, globale Zusammenarbeit bedeuten kann und muß. Den Reinternationalisierungsprozeß der Linken vorangetrieben zu haben, war sicher das wichtigste Verdienst von Amsterdam. Und daß so mancher auch gesetztere Gewerkschafter erstmals in einen Coffeeshop gefunden hat, ist auch keine schlechte Entwicklung.