Alternative Juni 2004

Auf dem Weg zur dritten Kraft

Der Ausgang der Arbeiterkammer-Wahlen 2004 kann aus AUGE/UG-Sicht positiv bewertet werden. Auch wenn einige Erwartungen nicht ganz erfüllt werden konnten.

Von Markus Koza.

Das Endergebnis liegt nun vor. Über 2,4 Millionen ArbeitnehmerInnen in ganz Österreich waren aufgerufen, ihre Interessensvertretung zu wählen. Knapp 1,2 Millionen sind dieser Aufforderung auch nachgekommen.

Das Ergebnis: ein roter Erdrutsch, schwere Verluste für den ÖAAB, die Halbierung der Freiheitlichen und Gewinnen für die „Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen“ (AUGE/UG). Die Ergebnisse im Detail:

- die FSG erhielt bundesweit 746.775 Stimmen, 63,43 Prozent und 539 Mandate (+57)
- der ÖAAB kommt auf 279.465 Stimmen, 23,74 Prozent und 206 Mandate (–26)
- die FA erreichen 57.687 Stimmen, 4,9 Prozent und 41 Mandate (–42)
- knapp dahinter die AUGE/UG mit 50.914 Stimmen und 4,32 Prozent, das sind 33 Mandate (+7).

Damit ist die AUGE/UG den Freiheitlichen auf den Fersen. In Tirol, Salzburg und Wien liegt die AUGE/UG vor den Freiheitlichen, in Burgenland herrscht Mandatsgleichstand. Die größten Gewinnen für die AUGE/UG gab es in Tirol und Vorarlberg – Arbeiterkammern mit schwarzen Arbeiterkammer-Präsidenten.

Besonders erfreulich der Einzug der Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen in die Arbeiterkammer-Kärnten. Auf Anhieb erreichte die dort unter „Grüne“ kandidierende Liste 3,2 Prozent und zwei Mandate. Damit ist die AUGE/UG erstmals in allen Länderarbeiterkammern vertreten. Mandatszugewinne gab es in

- Vorarlberg: +1
- Tirol: +2
- Oberösterreich: +1
- Wien: +2.
Ein Mandat ging leider in Niederösterreich verloren, ein viertes Mandat wurde in der Steiermark knapp verpasst.

Im Vergleich zur Arbeiterkammer-Wahl 2000 hat die AUGE bundesweit ihr Ergebnis um knapp 0,5 Prozent verbessert. Die Erwartungen lagen höher. In allen Bundesländern ein einheitlicher Trend: die massiven Gewinne der SozialdemokratInnen. Deutlich punkten konnte die AUGE/UG vor allem in den Arbeiterkammern mit schwarzen Arbeiterkammer-Präsidenten. Die FSG-dominierten Arbeiterkammern konnten sich dagegen als „die“ Opposition zur schwarz-blauen Regierung positionieren und gewannen dafür auch die ProtestwählerInnen.

Eine weitere Frage mit der wir uns auseinandersetzen werden müssen: wie hoch liegt tatsächlich unser WählerInnenpotential, wie können neue WählerInnenschichten erreicht werden, wie Grün-WählerInnen verstärkt mobilisiert werden? Wo lagen Schwächen, wo Stärken unseres Wahlkampfes?

Einige Konsequenzen beziehungsweise Fragen die sich aus dem Wahlergebnis ergeben beziehungsweise stellen sind allerdings naheliegend: Wir brauchen eine stärkere betriebsrätliche Verankerung in den Betrieben. Dort wo alternativ-gewerkschaftliche Arbeit erlebt wird, wird sie auch belohnt.

Hat die Kommunikation unseres Namens, unserer Inhalte, unserer Motivation für die Kandidatur zu den Arbeiterkammer-Wahlen überhaupt funktioniert? Wer steht hinter AUGE/UG? Warum AUGE/UG wählen und nicht FSG? Noch radikaler: ist der Name AUGE/UG und damit eine gewisse Programmatik, eine bestimmte Identität überhaupt so einfach kommunizierbar? Wie wird überhaupt kommuniziert und wie können wir mit unseren beschränkten Mitteln überhaupt kommunizieren?

Interessensvertretung für ArbeitnehmerInnen wird nach wie vor vor allem der FSG zugetraut. Warum soll eine durchschnittliche ArbeitnehmerIn eigentlich AUGE/UG wählen, wenn die Arbeiterkammer ohnehin einen braven Oppositionskurs zu schwarz-blau verfolgt? Wie können wir die Rolle der FSG in Arbeiterkammer und ÖGB kritisch hinterfragen, ohne die Institutionen Arbeiterkammer und ÖGB zu beschädigen? Wie positionieren wir uns in einer Arbeiterkammer und einem ÖGB, die sich plötzlich kämpferisch geben?

Ist unser WählerInnenpotential nicht überhaupt schon ausgeschöpft? Wie schätzen wir den Bedarf nach alternativer Gewerkschaftspolitik aus? Provokant gefragt: gibt es diesen Bedarf überhaupt? Wenn ja, warum konnten wir ihn nicht nutzen. Wie sehen künftige Kandidaturen überhaupt aus?

Rege Diskussionen stehen uns jedenfalls bevor. Und wir würden uns darüber freuen, wenn es auch eine rege Beteiligung dazu gibt.

Alternative Juni 2004