Alternative März 2003

Drittes Weltsozialforum in Porto Alegre

Eine andere Welt fängt an, Gestalt anzunehmen

Hunderttausend TeilnehmerInnen diskutierten, wie konkret gegen Neoliberalismus und Krieg vorgegangen werden könnte.

Von Hermann Dworczak.

Natürlich gabs auch diesmal - ebenso wie auf dem Europäischen Sozialforum (ESF) in Florenz - Megaveranstaltungen und Riesendemos. Und sie hatten durchaus einen gewissen propagandistischen und emotionalen Stellenwert. Darüber hinaus waren jedoch zwei Momente prägend: Die Wahl Lulas zum brasilianischen Präsidenten und das Bemühen angesichts des globalen Debakels des realen Kapitalismus, bündige Alternativen anzudenken.

Ich hatte die wunderbare Möglichkeit bereits vor Porto Alegre, im Rahmen einer von "Weltumspannend arbeiten "organisierten Reise mit österreichischen GewerkschafterInnen das Land kennenzulernen. In zahllosen Gesprächen mit GewerkschafterInnen der CUT, AktivistInnen der Landlosenbewegung MST, Schwarzen, Indigenen und Mitgliedern der "Arbeiterpartei" PT war immer wieder zu hören: "Super, dass der Metallarbeiter Lula gewonnen hat. Das eröffnet in Brasilien, in Lateinamerika, ja weltweit bessere Kampfbedingungen für uns. Aber Regierung ist Regierung. Wir bleiben unabhängig. "Der argumentative Dauerbrenner der AUGE "Autonomie der Gewerkschaften und Bewegungen" - ich fand ihn hier in die Wirklichkeit umgesetzt.

Nicht am Gängelband der Regierung zu sein ist ein dringendes Gebot der Stunde - angesichts des enormen Drucks des brasilianischen und internationalen Kapitals, aber auch wegen deren innerer Zusammensetzung. Schlüsselpositionen sind von Bürgerlichen und PT-"Marktwirtschaftlern" besetzt. Auch die Zentralbank wird von einem Rechten geleitet, der einen harten Sparkurs fahren will. Der Standardsatz von Joao Stedile, dem Sprecher der MST, lautet demzufolge: "Wir müssen der Regierung mit unseren Kämpfen und Landbesetzungen helfen" - unverholen mit einem Grinsen bis zu den Ohren begleitet. Auch was Informationen betrifft, verlässt er sich nicht auf "oben" und half mit, das kritische Magazin "Brasil de Fato" (Das wirkliche Brasilien) herauszugeben.

Ich besuchte eine Reihe von mittleren und kleinen Veranstaltungen, in denen zum Teil über das Motto "Eine andere Welt ist möglich " hinausgegangen und Dinge bestimmt angegangen wurden. Die Spannweite der Meetings reichte von "Wie gegen Gats kämpfen?" über "Populismus in Lateinamerika und weltweit" bis "Wie könnte ein neuer, pluralistischer Sozialismus aussehen?". Bei einem Erfahrungsaustausch zwischen lateinamerikanischen und europäischen Linken, an der auch Fausto Bertinotti von der italienischen Rifondazione Comunista teilnahm, referierte ich über die ernüchternden Erfahrungen der österreichischen Sozialdemokratie mit Regierungsverantwortung.

Für die über dreißig österreichischen Gewerkschafterinnen war es nach dem Weltsozialforum klar, den "Geist von Porto Alegre und Florenz" mitzunehmen und zum Gelingen des Austrian Social Forum (ASF) beizutragen. Auch die AUGE sollte sich verstärkt einklinken, ihre sehr beschränkten Kapazitäten umstrukturieren und am Aufbau eines "kämpferischen Pols in der Gesellschaft" - der sich nicht wie andere Initiativen weitgehend im Analysieren erschöpft! - mitwirken.

Dass solch ein kämpferischer Pol unerlässlich ist, haben zuletzt die Politverrenkungen des Großteils der grünen Parteispitze gezeigt. Mit der ÖVP, der zentralen Partei des Bürgertums, den Vorreitern des Neoliberalismus, mit Leuten, die Haider salonfähig machten, wollte man koalieren! Die Totalkatastrophe fand im letzten Moment nicht statt, ausgestanden ist die Sache noch immer nicht. Nach wie vor heißt es "Diesmal (!) ist es leider nicht gelungen, die ÖVP in die christlich-soziale Mitte zu ziehen".

Obwohl das Schlimmste gerade noch abgewendet wurde, ist meiner Meinung nach der Schaden unwiederbringlich. Daran ändert auch nichts, dass die Wiener oder steirischen Grünen weiter einen fortschrittlichen Kurs segeln werden. Die Grünen haben sich als alternative gesellschaftliche Kraft bis in die Knochen blamiert. Bei mir in Wien-Hernals würde man/frau sagen: "Die Luft ist draussen aus dem Schlauch". Umso wichtiger, dass wir von der AUGE vermehrt über Initiativen, die den Kapitalismus nicht behübschen, sondern über ihn hinausgehen, nachdenken.

Alternative März 2003