Sparen total?

Ein Gespenst geht um im KAV, der Spareunfroh! Es geht nicht mehr um die Versuche kleinlicher Pfennigfuchser, ein paar Überstunden hier, eine Zulage da einzusparen. Das waren die Vorübungen, mit denen Personal und Patienten daran gewöhnt werden sollten. Jetzt - geht’s um’s Ganze!

Von Martha Moser.

Der Spitalserhalter ist die Gemeinde Wien. Die Gemeinde Wien ist eine Gebietskörperschaft und als solche Träger der Rechte und Pflichten des Eigentümers der Anstalt. Die Gemeinde Wien ist aber nur eine juristische Person (was für die Eigentümerfunktion ausreicht) - hinter ihr stehen die Bürgerinnen und Bürger als physische, echte, leibhaftige Personen, die sich im Rahmen der juristischen Person Gemeinde Wien durch - gewählte - Organe vertreten lassen. Es hat schon seinen Grund, wenn alle wirtschaftlichen Entscheidungen letztlich - noch! - von demokratisch gewählten Organen getragen werden müssen.

Die Gemeinde Wien sind ihre Bürgerinnen und Bürger

Die demokratisch gewählten Organe haben - ganz im Sinn der mit dem Stimmzettel erhaltenen Vollmacht - dafür zu sorgen, daß jedem (jedem!) Wiener Bürger und jeder (jeder!) Wiener Bürgerin die nach Maßgabe der verfügbaren Budgetmittel (und zwar nach dem politischen Willen der Mehrheit, nicht nur des Gesundheitsbudgets!) bestmögliche medizinische Versorgung zuteil wird. Dazu wurden Milliarden investiert, um die Anstalten entsprechend auszustatten. Am Baufortschritt des KFJ können wir das anschaulich verfolgen.

Wir haben die Festreden anläßlich der zahlreichen Grundsteinlegungen, Dachgleichenfeiern, Eröffnungen nicht vergessen: Wie viele Milliarden diese Stadt für ihre Bürgerinnen und Bürger aufbringt, um die beste Versorgung für alle zu garantieren. So pathetisch und geschwollen das immer klang, so war es doch nur der Rechenschaftsbericht der gewählten Geschäftsführer vor den wählenden Eigentümern. Und plötzlich meinen dieselben Geschäftsführer, es sei nunmehr besser, auch die Leistungen mit radikalem Sparstift zu kürzen! Denn dass die gewaltigen Einsparungen, wie sie jetzt den Anstalten vom KAV vorgeschrieben werden, beim Klopapier oder beim Flaschenpfand eingespart werden können, das glaubt wohl niemand.

Wer will denn sparen?

Wer als Personalvertreter, als Gewerkschafterin durch die Anstalt geht, mit den Menschen spricht und die Sparefrohs sucht, wird enttäuscht.

- Wo ist die Schwester, die aufatmet, weil sie - endlich - ihre Zulagen gekürzt sieht?
- Wo ist der Arzt, der lieber mehr und länger für weniger Geld arbeiten will?
- Welcher Hausarbeiter räumt freiwillig seinen Dienstposten für den lohndrückenden Kollegen vom Personalbereitstellungsservice?
- Welcher Patient weist den behandelnden Arzt an, bei ihm zu sparen?
- Welche Wöchnerin beruhigt es, wenn ausgerechnet bei ihr und ihrem Kind gekürzt wird?

Zugegeben, die Fragen sind blödsinnig. Aber wer ist es dann, der unbedingt sparen will? Eine Frage, die wohl nur die Generaldirektion beantworten kann. Aber vielleicht hilft es, die Frage anders zu stellen.

Für wen soll gespart werden?

Wir wissen, bei wem gespart werden soll. Aber auch wenn in den vergangenen Jahren das Personal die größten Opfer zu tragen hatte, das Anstaltspersonal wird wieder zur Kasse gebeten werden. Nur wird das diesmal - zur Erfüllung der Vorgaben der Generaldirektion des KAV - bei Weitem nicht ausreichen. Mit der unvermeidbaren Einschränkung medizinischer Leistungen wird das auch die Patientinnen und Patienten treffen. Die nächsten Opfer sind also nicht mehr nur die Wienerinnen und Wiener, die gleichzeitig. Im Spital arbeiten, sondern die Wienerinnen und Wiener, denen das Spital eigentlich gehört! Aber die werden so wenig gefragt, wie die Bediensteten.

Einer wird gewinnen

Suchen wir einmal nach den Begünstigten. Wir dürfen dabei nicht zu weit unten in der Hierarchie aufhören. Sonst könnten wir die wichtigsten Gewinner der Sparwelle übersehen.

Heben wir den Blick in die wirklichen Gipfelregionen der Spitalshierarchie. Nicht nur bis in die Kollegiale Führung des Hauses. Weiter! Noch weiter! Das reicht über die Generaldirektion bis hinein in die Politik und noch weiter in die Banken- und Versicherungsszene. Auch wenn es antiquiert klingt - es ist moderner denn je: Das anonyme Großkapital wird gewinnen. Und wen immer sie dazu brauchen, den werden sie auch gut bezahlen. Damit die, die sie nicht brauchen, leichter raus fliegen.

Sie bezahlen die Zeitungen und ihre Schmierer, die uns einreden, dass es so nicht weiter geht. Sie bezahlen die Politiker, die uns verraten und Bürgereigentum verschleudern. Sie bezahlen die Spitzenmanager, die vollstrecken, was die internationalen Geldjongleure sich ausgedacht haben.

Und wir schau’n zu! Oder doch nicht?

Noch gibt es Gewerkschaften und noch gibt es intakte Interessenvertretungen! So mancher, so manche hat sich in der Vergangenheit zwar gedacht: Den Gewerkschaftsbeitrag kann mann/frau ohne Schaden sparen. Aber nun müsste auch für politisch etwas "Uninteressierte" offenkundig sein, dass der Gewerkschafter, die Betriebsrätin, die Personalvertretung vielleicht doch nicht so funktionslos sind.

Je offenkundiger ist, wer die Rechnung für die "andere Politik" bezahlt, desto mehr wird die Entscheidung, der Gewerkschaft beizutreten, in ihr mitzuarbeiten, zum Intelligenztest und zur Nagelprobe der Anständigkeit. Solidarität ist wieder gefragt! Auch Deine - und jetzt erst recht!